Joe Biden: Ein neues Kapitel für die USA?

Im vergangenen Jahr war es wieder einmal soweit, in den USA wurde ein neuer Präsident gewählt. Viele Menschen in Deutschland haben mitgefiebert, denn die meisten wollten nicht, dass es noch einmal Donald Trump wird. Als sich dann herauskristallisierte, dass es sich bei dem neuen Präsidenten der USA um Joe Biden handelt würde, war die Freude bei vielen groß. Doch was sind eigentlich seine Pläne für Amerika und was davon konnte er bisher schon durchsetzen? Einige davon stelle ich euch im Folgenden kurz vor.

Joseph Robinette Biden wurde am 20.11.1942 in Scranton (Pennsylvania) geboren. Mit seinen nun 78 Jahren ist er nicht viel älter als der 74-jährige Donald Trump. Er musste schon viele Schicksalsschläge verkraften, beispielsweise den Tod seiner ersten Frau und seiner Tochter bei einem Autounfall. Seine zwei Söhne überlebten den Unfall, doch einer davon verstarb 2015 an einem Gehirntumor. Nun ist er seit 1977 mit seiner jetzigen Frau Jill Biden verheiratet, mit der er eine Tochter hat. Biden ist amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei, war von 1973 bis 2009 Vertreter des Bundesstaates Delaware im Senat der USA und von 2009 bis 2017 Vizepräsident unter Barack Obama.

Seit dem 07.11.2020 war klar, dass Joe Biden der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werden würde und so kam es am 20.01.2021 zur offiziellen Vereidigung.

Direkt am Anfang seiner Amtszeit musste es schnell gehen, da der Vertrag zur Abrüstung strategischer Waffen (New START) zwischen Russland und den USA auszulaufen drohte. Bei diesem Vertrag handelt es sich um ein Abkommen, dass seit März 2011 in Kraft ist und den Besitz von maximal 1550 Sprengköpfen und maximal 800 nuklearen Trägersystemen regelt. Der Vertrag hatte eine Laufzeit von zehn Jahren und wurde nun im Februar um fünf Jahre verlängert.

Daneben wurden unter Biden auch die Verhandlungen mit dem Iran über das Atomprogramm wieder aufgenommen. Im Jahr 2002 wurde bekannt, dass der Iran heimlich Anlagen zur Anreicherung von Uran betreibt. Das war der Beginn eines jahrelangen Streits, da der Iran stets behauptete, kein Atomwaffenprogramm zu besitzen, die IAEO („Internationale Atomenergie-Organisation“) dies aber nicht glaubte. Nach ewigem Hin und Her konnte im Juli 2015 endlich eine Einigung zwischen den USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland (sog „5+1-Gruppe“) und dem Iran erzielt werden. Im Jahr 2018 kritisierte Donald Trump schließlich das Abkommen mit der Begründung, dass der Iran sich nicht an die Vereinbarungen halte und kündigte dieses entsprechend auf. Auch der Iran beendete 2020 das Abkommen zwei Tage nach der Tötung ihres Generals Soleimani, der durch einen Luftangriff der USA ums Leben gekommen war. Er wurde auf Befehl Trumps ermordet, da er Soleimani indirekt für mehrere Anschläge auf die USA und amerikanische Botschaften verantwortlich machte. Am 20.06.2021 fand nun in Wien ein Gespräch zwischen Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, China, Russland sowie dem Iran statt, an dem auch die USA teilnahmen – wenn auch nur indirekt, da sie nicht mit am Verhandlungstisch sitzen durften. Zu einer Einigung kam es bisher jedoch noch nicht.

Darüber hinaus beteuerte Biden von Anfang, dass der Klimawandel für ihn im Zentrum seiner Politik stehen werde, weshalb seine erste Amtshandlung nach seiner Vereidigung der Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimaabkommen war, aus dem Ex-Präsident Donald Trump zuvor ausgetreten war, da dieser den Klimawandel unter anderem als eine Erfindung der Chinesen betrachtet und wissenschaftliche Erkenntnisse nicht anerkennt. Wenige Tage später unterzeichnete er eine Durchführungsverordnung, gründete ein Büro für Klimapolitik und setze einen nationalen Klimaberater zur Bewältigung der Klimakrise ein. Seine Durchführungsverordnung verfolgt dabei zwei Hauptziele: Erstens die Förderung und Unterstützung von Innovationen und neuen Technologien für saubere Energie und zweitens das Ende der fossilen Energiewirtschaft, indem Genehmigungen widerrufen, neue Öl- und Gaspachtverträge gestoppt und andere Investments angehalten wurden. Da aber die Öl- und Gasindustrie noch über 7700 ungenutzte und bereits genehmigte Bohrungen verfügt, kann sie mindestens weitere vier Jahre Öl und Gas fördern. Aus diesem Grund sind hauptsächlich die kleineren Unternehmen von der Verordnung betroffen.

Wirft man abschließend einen Blick auf die Sozialpolitik, so war es unter anderem Bidens Plan, das inklusivste und diverseste Kabinett in der amerikanischen Geschichte aufzustellen, was bereits mit der Nominierung seiner Vizepräsidentin Kamala Harris anfing. Kamala Harris ist dunkelhäutig und zudem noch asiatischer Abstammung, was als eindeutiges Statement gegen Rassismus zu verstehen ist. Weiterhin zogen Pete Buttigieg, ein offen homosexueller Mann, als Verkehrsminister sowie Llyod Austin als erster dunkelhäutiger Verteidigungsminister ins Kabinett von Joe Biden ein. Auch leitet mit Alejandro Mayorkas erstmals ein Latino das Heimatsschutzministerium der Vereinigten Staaten. Darüber hinaus markierte Biden mit der Ernennung Deb Haalands zur Innenministerin einen Wendepunkt in der Beziehung Amerikas zu den indigenen Völkern. Das Verhältnis zu den Ureinwohnern war bisher als kritisch zu betrachten, sie hatten wenig Vertrauen in ihre Regierung, da diese einst ihre Vorfahren getötet, vertrieben oder in Reservate gesperrt hat, um mehr Raum für die eigene Besiedelung zu schaffen. Zudem herrscht in vielen Reservaten Armut, Krankheit und Kriminalität, noch dazu erschwert die Corona-Pandemie die Lebensumstände der Native Americans, die sie um einiges härter getroffen hat als den Rest der Bevölkerung Amerikas. Aus diesem Grund war es eine historische und wichtige Entscheidung, Haaland in den Senat zu holen, da sich niemand besser um die Sorgen und Probleme der Ureinwohner kümmern kann, als eine Person, die selbst dazugehört.

Wie schon die wenigen Beispiele zeigen, sind die Amtshandlungen des neuen Präsidenten bisher sehr vielversprechend. Er setzt sich engagiert gegen Rassendiskriminierung und Rassismus ein, gibt den Amerikanern eine Perspektive im Hinblick auf die Bekämpfung des Klimawandels und bemüht sich in der Stärkung der Beziehungen zu anderen Ländern. Wir können also gespannt sein, wie es weitergeht und halten euch natürlich auf dem Laufenden!